Verkehrsrecht aktuell

Verkehrsrecht aktuell beinhaltet Auszüge aus Zusammenstellungen des ADAC e.V. oder Texte vom Fachanwalt für Verkehrsrecht John Christall. Für die Erlaubnis und die freundliche Unterstützung wird dem www.adac.de sowie dem Fachanwalt für Verkehrsrecht John Christall ausdrücklich gedankt.

03.02.2019 - Gefahrzusammenhang bei Überholverstoß

Voraussetzung der Verwirklichung des Gefahrzusammenhangs bei Überholverstoß im Rahmen der Gefährdung des Straßenverkehrs. BGH vom 15.03.2018, 4 STR 469/17

23.01.2019 - keine Trunkenheitsfahrt

Keine Trunkenheitsfahrt nach § 316 StGB bei einer BAK von 0,88%o und fehlender Feststellbarkeit einer relativen Fahrunsicherheit AG BERLIN-TIERGARTEN vom 31.08.2018, 343 CS 3034 JS 7166/18 112/18

01.12.2018 - rücksichtsloses Überholen

Erforderliche Feststellungen für rücksichtsloses Überholen im Rahmen einer konkreten Straßenverkehrsgefährdung nach § 315c StGB. OLG KOBLENZ vom 19.12.2017,2 OLG 6 SS 138/17

02.11.2018 - Aussage bei Unfallflucht

Unverwertbarkeit der Aussage eines der Unfallflucht Beschuldigten bei fehlender Belehrung nach Feststehen der Täterschaft LG DUISBURG vom 13.07.2018, 35 QS 38/18

06.10.2018 - ärztlicher Notfall & Geschwindigkeit

Voraussetzungen eines rechtfertigenden Notstands nach § 16 OWiG bei Geschwindigkeitsüberschreitung wegen ärztlichem Notfall KG vom 11.05.2018, 3 WS B 140/18

01.09.2018 - Taschenrechner ist kein elektr. Gerät

Taschenrechner ist kein elektronisches Gerät nach § 23 Ia StVO OLG OLDENBURG vom 25.06.2018, 2 SS OWI 175/18

02.08.2018 - Wertgrenze des bedeutenden Schadens

Wertgrenze des bedeutenden Schadens nach § 69 II Nr.3 StGB (Unfallflucht) LG KREFELD vom 26.10.2017, 25 QS 24/17

29.06.2018 - Rotlichtverstoß an Baustellenampel

Fahrverbot nach qualifiziertem Rotlichtverstoß an einer Baustellenampel OLG ZWEIBRÜCKEN vom 08.03.2018, 1 OWI 2 SS BS 107/18

02.06.2018 - Identifizierung mit schlechten Foto

Anforderungen des Richters an die Identifizierung eines Fahrers aufgrund eines schlechten Fotos. KG vom 01.08.2017, 3 WS B 158/17-162 SS 88/17

20.05.2018 - Abstand Verkehrszeichen und Messtelle

Kein vorgeschriebener Abstand zwischen Verkehrszeichen und Messstelle bei Geschwindigkeitsbeschränkung in Baden-Württemberg OLG KARLSRUHE vom 08.01.2018 ,2 RB 9 SS 794/17

John Christall, Fachanwalt für Verkehrsrecht, Teltow.